Kampf gegen Rechts – Kein Fußbreit dem Faschismus

Wir sagen „Nein“!

Antifaschismus ist unsere Grundüberzeugung. Wir stellen uns konsequent gegen Nazis – auf der Straße, in den Parlamenten und im Netz. Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hindern Menschen an einem freien und sicheren Leben. Wir treten für eine offene und tolerante Gesellschaft ein, in der niemand in Angst leben muss, und kämpfen jeden Tag gegen Hass und Ausgrenzung.

Wir organisieren und beteiligen uns an Demos gegen Rechts und AfD-Veranstaltungen im Rhein-Erft-Kreis. Wir unterstützen antifaschistische und antirassistische Initiativen und sind solidarisch mit Bündnissen gegen Rechts. Wir kämpfen nicht nur in unserer Stadt, sondern überall für eine tolerante Gesellschaft und gegen AfD und Konsorten.

Wir sehen hin und wir sind laut!

Rechtsextremistische Stimmen werden in unserem Kreis immer lauter. Das bedeutet, dass wir uns aktiv dagegen wehren müssen. Kein Fußbreit dem Faschismus tragen wir Jusos schon lange auf allen Ebenen als Leitspruch. Dabei sind wir uns bewusst, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus kein leichter ist. Faschismus und Rechtsextremismus sind tief verwurzelt. Indes wird vor allem die Kommunale Ebene im Kampf gegen Rechtsextremismus oft vergessen.

Keine Bühne der AfD!

Funktionär*innen der AfD geben wir keine Bühne. Wir lehnen Einladungen zu Diskussionsveranstaltungen ab, wenn an diesen auch Vertreter*innen der AfD oder Jungen Alternative teilnehmen. Wir fordern auch weiterhin von der SPD einen kompromisslosen Umgang! Das bedeutet konsequenterweise auch, dass Anträge der AfD – oder Anträge von Kandidat*innen anderer extrem rechter und völkischer Parteien – strikt abgelehnt werden müssen. Die AfD darf für keine demokratische Partei eine Machtoption sein. Wir fordern alle Parteien auf, sich gegen Bündnisse mit der AfD zu positionieren und entsprechende Vorstöße aus ihren eigenen Reihen zurückzuweisen. Schon die Gedankenspiele über mögliche Bündnisse sind brandgefährlich und dienen lediglich der Verschiebung des Diskursraums. Darüber hinaus darf es auch keine parlamentarische oder außerparlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD oder ihren Funktionär*innen geben.

Unsere Forderungen für den Rhein-Erft-Kreis